Deutsche Zensur aus Österreich betrachtet

Wer viel auf deutschen Blogs unterwegs ist, dem wird das rote Stopp-Schild schon aufgefallen sein. Es soll symbolisieren, dass sich die deutschen Bloggern (eigentlich sollte es das ganze deutsche Volk sein) sich etwas nicht gefallen lassen: Eine Internetzensur. Ein Kommentar aus Österreich.

Noch ist sie nicht der Fall, zumindest bei mir nicht: Die Internetzensur. Befürworter nennen sie “Schutz vor Kinderpornos” Gegner eben Zensur.Das System sollte einfach sein, doch genau darin liegt der Haken. Zu einfach ist eben nicht immer gut. Doch so sollte es funktionieren: Wenn man eine verbotene Seite (Kinderpornografie (!!!) ) aufruft, erscheint ein Stopp-Schild, das den User abschrecken soll. Der technische Hintergrund: Die Provider erhalten eine Liste von Websites, die man sperren soll. So einfach ist das.

Das ist alles. Das ist das Problem: Der größte Kritikpunk ist, dass die Leute, die regelmäßig Kinderpornografie “konsumieren”, die Sperren problemlos umgehen können. Die Behörden können aber problemlos weitere Seiten sperren, die perfekte Grundlage für eine Zensur. Dies wird ja sogar in Erwägung gezogen.

Mich betrifft es (noch) nicht: In Österreich herrscht zurzeit eine (idiotische) Debatte über eine Vermögenssteuer. Aber vielleicht denken unsere Politiker, dass man es nach deutschem Vorbild machen sollte. Aber gegen die Zensur wird bei mir sowieso nicht der Fall sein: Auch hier werden, wann dann, die Sperren umgehbar sein.

Grundsätzlich gilt: Das Gesetz verhindert nicht den “Konsum” von Kinderpornografie, sondern schafft eine gesetzliche Grundlage für eine Internetzensur. Befürworter kann das auf keinen Fall werden und betreffen tut es alle. Deshalb habe ich bereits auf die Petition hingewiesen. Ich betrachte Redefreiheit und Zensurfreiheit als fundamentale Grundrechte einer jeden Person!

Die erste Bundestagsdebatte wurde übrigens im einem Beitrag vom “Fiesem Admin” behandelt und kommentiert.

Und ja, es ist wichtig die Bevölkerung zu sensibilisieren – auch wenn ich Österreicher bin 🙂

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